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Fragment 076 06-21

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Untersuchte Arbeit:
Seite(n): 076, Zeilen: 06-21
Original:
Seite(n): 33, Zeilen: 12-27

Die Einheitliche Europäische Akte hatte bekanntlich eine nennenswerte Anzahl von Vorschlägen aus dem Spinelli-Entwurf übernommen (und etwa die Stellung des Europäischen Parlaments durch die Einführung des Verfahrens der Zusammenarbeit bei der Rechtsetzung deutlich verbessert). [179] Zudem hat der Verfassungsentwurf – wie der Entwurf aus dem Jahre 1994 – die trivialen, aber nicht minder bedeutsamen Funktionen erfüllt, den Staats- und Regierungschefs wiederkehrend konstitutionelle Desiderata vor Augen zu führen und den Unionsbürgern deutlich zu machen, dass die Konstitutionalisierung der Europäischen Union und damit ihre zunehmende Demokratisierung und die Erhöhung ihrer Legitimation und Transparenz grundsätzlich nicht am Parlament und seinen Mitgliedern scheitert und auf keinen Fall an den Parlamenten vorbei erfolgen kann. [180] Bis zur Umsetzung dieses ehrgeizigen Anspruches in die Wirklichkeit sollte es jedoch noch ein langer und steiniger Weg sein – auch des Interessenabgleichs zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten. Eine bedeutungsvolle Etappe auf diesem Weg bildete die Verfassungsdiskussion des Jahres 1994.

Die Einheitliche Europäische Akte hatte bekanntlich eine nennenswerte Anzahl von Vorschlägen aus dem Verfassungsentwurf des Europäischen Parlaments übernommen und zum Beispiel die Stellung des Europäischen Parlaments durch die Einführung des Verfahrens der Zusammenarbeit bei der Rechtsetzung deutlich verbessert. Der Verfassungsentwurf hat aber darüber hinaus, wie der Entwurf aus dem Jahre 1994, die wichtige Funktion erfüllt, den Staats- und Regierungschefs immer wieder konstitutionelle Desiderata vor Augen zu führen und den Unionsbürgern deutlich zu machen, dass die Konstitutionalisierung der Europäischen Union und damit ihre zunehmende Demokratisierung und die Erhöhung ihrer Legitimation und Transparenz nicht am Parlament und seinen Mitgliedern scheitert und auf keinen Fall an den Parlamenten vorbei erfolgen kann. [14] Es sollte jedoch noch ein langer und steiniger Weg – auch des Interessenabgleichs zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten - sein, bis dieser Anspruch in die Wirklichkeit umgesetzt werden konnte. Eine wichtige Etappe auf diesem Weg bildete die Verfassungsdiskussion des Jahres 1994.

Kategorie
Verschleierung
Im Literaturverzeichnis referenziert
ja
Übernommen aus
Fuchs 2002
Link
Fuchs 2002
Anmerkung

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