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Fragment 117 01-15

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Kommentar1
Untersuchte Arbeit:
Seite(n): 117, Zeilen: 01-15
Original:
Seite(n): 46, 47, Zeilen: 46: 26-31 und 33-37 / 47: 1-3

[Nachdem die Vergrößerung der] Europäischen Union von 15 auf 27 (plus x) Mitglieder die Auflösung zuordnungs- fähiger Verantwortlichkeiten noch verstärkt und somit potentiell zu europäischen „Erosionsprozessen" führt , muss es auch aus diesem Grunde einen strukturellen Neuanfang geben. Selbst J. Fischer warnte, dass die Erweiterung „bei den Bürgern Sorgen und Ängste auslösen würde, unter anderem, weil die EU noch undurchsichtiger und unverstehbarer" 307 würde.

Als vordergründig banalste (und in der Umsetzung offensichtlich unerreich- bare) Lösung dafür , dass sich die Bürger wieder als Teilnehmer des europäi- schen Gemeinwesens verstehen, galt deshalb die Vereinfachung der bestehenden Verträge. Analog zu den Erfahrungen in der Bundesrepublik, aber eben auch der Vereinigten Staaten von Amerika könnte sich auf diesem Wege ein euro- päischer „Verfassungspatriotismus" entwickeln. Auch unter diesem Vorzeichen stand die Forderung nach einer Zweiteilung der Verträge in Artikel mit kon- stitutionellem Charakter (in einem Grundvertrag) und solche mit detaillierten Ausführungsbestimmungen. 308

Weil die Vergrößerung der EU von 15 auf 27 Mitglieder die „Auflösung zuordnungsfähiger Verantwortlichkeiten noch verstärkt“ 340 und somit zu deren „Erosion“ führe, müsse es einen „strukturellen Neuanfang“ geben. Fischer warnt, dass die Erweiterung „bei den Bürgern Sorgen und Ängste auslösen würde, unter anderem, weil die EU noch undurchsichtiger und unverstehbarer“ 341 werde.

Als Lösung, dass sich die Bürger wieder als Teilnehmer des europäischen Gemeinwesens verstehen, gilt deshalb die Vereinfachung der bestehenden Verträge. „Wer Rechte hat, sie kennt und nutzen kann, wer sieht, dass sich die EU um seine Rechte kümmert, für den wird sie auch interessanter“. Analog zu den Erfahrungen in der Bundesrepublik könnte sich laut Däubler-Gmelin auf diesem Wege ein europäischer „Verfassungspatriotismus“ entwickeln. 343 // Unter diesem Vorzeichen steht die Forderung nach einer Zweiteilung der Verträge in die Artikel mit konstitutionellem Charakter (in einem Grundvertrag) und die detaillierten Ausführungsbestimmungen.

Kategorie
Verschleierung
Im Literaturverzeichnis referenziert
ja
Übernommen aus
Volkmann-Schluck 2001
Link
Volkmann-Schluck 2001
Anmerkung
mit kommentierendem Einschub "Selbst J. Fischer ... (sic!)" incl. Fußnotenverweis (307) übernommen, in dem weiterer Text von Volkmann-Schluck kopiert wird, siehe Fragment 117 101-105

Fragmentsichter: MoonofA (Sichtungsergebnis: Neutral)

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