Untersuchte Arbeit: Seite(n): 137, Zeilen: 119-127 |
Original: Seite(n): 40, Zeilen: 06-11;26-33 |
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[375] So befasste sich der Deutsche Bundestag bereits in einer Sondersitzung des Europaausschusses am 15. Dezember 2000 (vgl. M. Fuchs/S. Hartleif /V. Popovic (2002), S. 49 ff.) mit der Initiative der Bundesregierung zum Anstoß der europaweiten Zukunftsdebatte; die Abgeordneten machten mehrheitlich deutlich, dass die Ausgestaltung des Prozesses zur Zukunft der EU und die Vorbereitung der Regierungskonferenz 2004 einen neuen Verfahrensansatz erfordere. Dabei wurde das Konventsmodell „als kreative, transparente und unmittelbar demokratisch legitimierte Methode zur Vorbereitung der nächsten Vertragsrevisionsverhandlungen". vgl. M. Fuchs usw. (2002), ebenda, angesehen. Die Bundestagsabgeordneten stellten sich damit auf den gleichen Standpunkt, den auch das Europäische [Parlament auf europäischer Ebene gegenüber den Staats- und Regierungschefs in seiner Bewertung zu Nizza einnahm, vgl. M. Fuchs usw. (2002), S. 561 ff.] |
In einer Sondersitzung des Europaausschusses am 15. Dezember 2000 würdigten die Abgeordneten im Gespräch mit Bundesaußenminister Joschka Fischer [20: s. Seite 49 (Teil II, Teil A).] die Initiative der Bundesregierung zum Anstoß der europaweiten Zukunftsdebatte, machten aber gleichzeitig deutlich, dass die Ausgestaltung des Prozesses zur Zukunft der EU und die Vorbereitung der Regierungskonferenz 2004 einen neuen Verfahrensansatz erfordere. [...] sah der Europaausschuss das Konventsmodell als kreative, transparente und unmittelbar demokratisch legitimierte Methode zur Vorbereitung der nächsten Vertragsrevisionsverhandlungen an. Damit stellten sich die Bundestagsabgeordneten auf den gleichen Standpunkt, den auch das Europäische [Parlament auf europäischer Ebene gegenüber den Staats- und Regierungschefs in seiner Bewertung zu Nizza einnahm [23: s. Seite 561 (Teil III, Teil C, 2).].] |
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