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Fragment 154 01-18

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Untersuchte Arbeit:
Seite(n): 154, Zeilen: 01-18
Original:
Seite(n): 20, Zeilen: 12-23 (abs. 57)

Ergänzend und die vorherigen Verfassungs-Prämissen aufgreifend wären für eine "Unionsverfassung" zunächst einzelne formelle Voraussetzungen zu nennen:

  • der durch normativen Gesamtakt erlassene Normenkomplex (was allerdings eine allmähliche Verfassungsherausbildung und Verfassungsbegründung durch richterliche Rechtsfortbildung ausschließen würde);
  • die Schriftform; der Vorrang (mit der Konsequenz, dass die Unionsverfassung nur in einem Verfassungsvertrag liegen kann);
  • die erschwerte Abänderbarkeit und schließlich
  • die Selbstkennzeichnung als Verfassung.

Materielle Voraussetzungen einer "Unionsverfassung" wären etwa:

  • die organisatorische Ausgestaltung der Union;
  • die Bestimmung des Verhältnisses zu den Mitgliedstaaten (bis hin zum Bereitstellen von Sanktionsinstrumenten für den Krisenfall, dass ein Mitgliedstaat aus der Verfassungsordnung ausbricht);
  • die Schaffung der verbandsbezogenen rechtlichen Voraussetzungen für die Entstehung der supranationalen öffentlichen Gewalt und schließlich
  • die politisch-philosophische Grundausrichtung der Union.

Die einzelnen formellen Voraussetzungen einer Unionsverfassung sind:

der durch normativen Gesamtakt erlassene Normenkomplex (keine allmähliche Verfassungsherausbildung, keine Verfassungsbegründung durch richterliche Rechtsfortbildung); die Schriftform; der Vorrang (mit der Konsequenz, daß die Unionsverfassung nur in einem Verfassungsvertrag liegen kann); die erschwerte Abänderbarkeit und schließlich die Selbstkennzeichnung als Verfassung.

Die materiellen Voraussetzungen einer Unionsverfassung sind:

die organisatorische Ausgestaltung der Union; die Bestimmung des Verhältnisses zu den Mitgliedstaaten (bis hin zum Bereitstellen von Sanktionsinstrumenten für den Krisenfall, daß ein Mitgliedstaat aus der Verfassungsordnung ausbricht); die Schaffung der verbandsbezogenen rechtlichen Voraussetzungen für die Entstehung der supranationalen öffentlichen Gewalt und schließlich die politisch-philosophische Grundausrichtung der Union.

Kategorie
Verschleierung
Im Literaturverzeichnis referenziert
ja
Übernommen aus
Schmitz 2001
Link
Schmitz 2001
Anmerkung
Umformulierungen. Umformatierung von Semikolons in Spiegelstriche.

Fragmentsichter: MoonofA (Sichtungsergebnis: Gut)

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