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Fragment 175 13-28

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Untersuchte Arbeit:
Seite(n): 175, Zeilen: 13-28
Original:
Seite(n): 11-12, Zeilen: 29-34,1-11

Allerorten entwickelten sich in der Schlussphase der Arbeit des Konvents überbordende Plattformen für europafreundliche Schriften und Reden. Vielfach wurden der Wert und das Ziel einer Balance zwischen den Institutionen der Europäischen Union angerufen. Gleichwohl aber war an vielen Orten auf subtile Weise eine wachsende Stimmung gegen Europa zu spüren. Man hatte nicht selten den Eindruck, dass Europa dort geschwächt werden sollte, wo es funktioniert (Binnenmarkt), und dass es dort trotz aller Rhetorik schwach bleiben könnte, wo die Bürger eindeutig und ausweislich aller demoskopischen Befunde „mehr Europa“ wünschen (Außen-, Justiz-, Innenpolitik). In Nizza waren die Vetokapazitäten zwischen den Staaten gefestigt worden, bis am Ende die Einsicht Platz griff, dass das System insgesamt nicht mehr funktionieren würde. Nicht selten entstand in der Schlussphase des Konvents der Eindruck, als sollten dieses Mal die Vetokapazitäten gegenüber den gemeinschaftsbildenden Prozessen und Institutionen gestärkt werden. Erneut – wie im Umfeld von Nizza – wurde intensiver über Kompromissspielräume bei den Institutionenfragen als über Maßstäbe, Ziele und Folgen des Verfassungsprozesses debattiert.

Allerorten konnte man sich in der Schlussphase der Arbeit des Konvents vor europafreundlichen Reden kaum retten. Überall wurde der Wert und das Ziel einer Balance zwischen den Institutionen der EU angerufen. Gleichwohl aber war an vielen Orten auf subtile Weise eine Stimmung gegen Europa zu spüren. Man hatte nicht selten den Eindruck, dass Europa dort geschwächt werden sollte, wo es funktioniert (Binnenmarkt), und dass es dort trotz aller Rhetorik schwach bleiben könnte, wo die Bürger eindeutig und ausweislich aller demoskopischen Befunde „mehr Europa“ wünschen (Außen-, Justiz-, Innenpolitik). In Nizza waren die Vetokapazitäten zwischen den Staaten gefestigt worden, bis am Ende alle einsehen mussten, dass das System insgesamt nicht mehr funktionieren würde. Nicht selten entstand in der Schlussphase der Arbeit des Konvents der Eindruck, als sollten dieses Mal die Vetokapazitäten gegenüber den gemeinschaftsbildenden Prozessen und Institutionen gestärkt werden. Wieder - wie im Umfeld von Nizza - wurde lauter über Kompromissspielräume bei den Institutionenfragen als über Maßstäbe, Ziele und Folgen des Verfassungsprozesses geredet.

Kategorie
Verschleierung
Im Literaturverzeichnis referenziert
ja
Übernommen aus
Kühnhardt 2003
Link
Kühnhardt 2003
Anmerkung

Fragmentsichter: MoonofA (Sichtungsergebnis: Gut)

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