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Guttenberg-2006/077

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Verfassung und Verfassungsvertrag: Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU

von Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg

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Untersuchte Arbeit:
Seite(n): 77, Zeilen: 1-9
Original:
Seite(n): 9, Zeilen:

[Bevor die Debatte von 1994 ins Blickfeld rückt, verdient allerdings der auf Eigeninitiative von F. Cromme entstandene Entwurf eines „Verfassungsvertrages der Gemeinschaft der Vereinigten Europäischen Staaten"181 Aufmerksamkeit. Er] basierte auf den bestehenden Gemeinschaftsverträgen, auf dem eben beschriebenen Spinelli-Entwurf (1984) und der Einheitlichen Europäischen Akte und legte Schwerpunkte auf die Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten sowie auf eine präzise Festlegung der Kompetenzen der Organe. Er erweiterte zwar die Befugnisse des Europäischen Parlaments (im Vergleich zum Stand der Gemeinschaftsverträge von 1987) wesentlich, normierte aber trotzdem den Rat als zentrales und entscheidungswesentliches Gemeinschaftsorgan. Die systematische Gliederung wurde für eine zukünftige Europäische Verfassung als vorbildlich gewertet.

Der auf Eigeninitiative Crommes zurückgehende Entwurf basiert auf den bestehenden Gemeinschaftsverträgen, auf dem sog. „Spinelli-Entwurf“ (s.o.) und der Einheitlichen Europäische Akte. Er legt Schwerpunkte auf die Kompetenzverteilung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten und eine präzise Festelegung der Kompetenzen der Organe. Er erweitert zwar die Befugnisse des Europäischen Parlaments (im Vergleich zum Stand der Gemeinschaftsverträge von 1987) wesentlich, normiert aber trotzdem den Rat als zentrales und entscheidungswesentliches Gemeinschaftsorgan. Die systematische Gliederung wurde für eine zukünftige Europäische Verfassung als vorbildlich gewertet. (Abdruck bei Schäfer 2001 II.31)

Kategorie
KomplettPlagiat
Im Literaturverzeichnis referenziert
nein
Übernommen aus
Hellriegel/Thoma 2005
Link
Hellriegel/Thoma 2005
Anmerkung

Fragmentsichter: MoonofA (Sichtungsergebnis: Gut)

Untersuchte Arbeit:
Seite(n): 77, Zeilen: 105-110
Original:
Seite(n): 31, Zeilen:

[...] die Deutschen lehnten den drohenden Verlust der DM zugunsten eines ECU ab, Großbritannien sträubte sich gegen eine gemeinsame Sozialpolitik. Spanien, Portugal und Griechenland erwarteten mehr Geld aus dem Kohäsionsfonds, Dänemark plante sich von der gemeinsamen Außenpolitik fernzuhalten, Deutschland und die Benelux-Staaten begrüßten allerdings den weiteren Schritt hin zu engerer Zusammenarbeit. Die Kontroversen spiegelten sich in drei Volksbefragungen wider.

Die Deutschen lehnten den drohenden Verlust der DM zugunsten des ECU ab, die Briten sträubten sich gegen eine gemeinsame Sozialpolitik, Spanier, Portugiesen und Griechen erwarteten mehr Geld aus dem Kohäsionsfonds. Die Kontroversen spiegelten sich auch in drei Volksbefragungen wieder.

Kategorie
HalbsatzFlickerei
Im Literaturverzeichnis referenziert
nein
Übernommen aus
Beer 2000
Link
Beer 2000
Anmerkung

Fragmentsichter: MoonofA (Sichtungsergebnis: Gut)

Untersuchte Arbeit:
Seite(n): 077, Zeilen: 113-124
Original:
Seite(n): 35,76, Zeilen:

Vgl. insgesamt zum Maastrichter Vertrag aus der ausufernden Literatur: P.M. Huber, Maastricht – ein Staatsstreich?, 1993; I. Pernice, Maastricht, Staat und Demokratie, in: Die Verwaltung 26 (1993), S. 449ff; P. Lerche, Die Europäische Staatlichkeit und die Identität des Grundgesetzes, in: B. Bender (Hrsg.), Rechtsstaat zwischen Sozialgestaltung und Rechtsschutz. Festschrift für Konrad Redeker, 1993, S. 131 ff.; H.-J. Blanke, Der Unionsvertrag von Maastricht – Ein schritt auf dem Weg zu einem europäischen Bundesstaat, in: DÖV 1993, S. 412 ff.; Zum „Maastricht Urteil“ des BVerfG: R. Steinberger, Die Europäische Union im Lichte der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Oktober 1993, in: U. Beyerlin u. a. (Hrsg.), Recht zwischen Umbruch und Bewahrung. Festschrift für R. Bernhardt, 1995, S. 1313 ff.; R. Streinz, Das Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, in: EuZW 1994, S. 329 ff.; V. Götz, Das Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, in: JZ 1993, S. 1081 ff.

Fussnote 38, S. 76:

Aus der deutschen Lit. zu "Maastricht": I. Pernice, Maastricht, Staat und Demokratie, Die Verwaltung 26 (1993), S. 449 ff.; P. Lerche, Die Europäische Staatlichkeit und die Identität des GG, in: FS Redeker, 1993, S. 131 ff.; [...] P.M. Huber, Maastricht — Ein Staatsstreich?, 1993; H.-J. Blanke, Der Unionsvertrag von Maastricht — Ein Schritt auf dem Weg zu einem europäischen Bundesstaat, DÖV 1993, S. 412 ff.- Zum Maastricht-Urteil des BVerfG (E 89, 155): [...] V. Götz Das Maastricht-Urteil des BVerfG, JZ 1993, S. 1081 ff.; C.O. Lenz, Der Vertrag von Maastricht nach dem Urteil des BVerfG, NJW 1993, S. 3038 f.; [...] R. Streinz, Das Maastricht-Urteil des BVerfG, EuZW 1994, S. 329 ff.; [...]

Fussnote 141, S. 35:

[...] R. Steinberger, Die Europäische Union im Lichte der Entscheidung des BVerfG vom 12. Okt. 1993, FS Bernhardt, 1995, S. 1313 ff. [...]

Kategorie
ShakeAndPaste
Im Literaturverzeichnis referenziert
ja
Übernommen aus
Häberle 2006
Link
Häberle 2006
Anmerkung
Man beachte die falsche Initiale bei "R. Steinberger" (statt: Helmut Steinberger, richtig auch bei Häberle, S. 430 Anm. 532).

Fragmentsichter: MoonofA (Sichtungsergebnis: Gut)

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