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Guttenberg-2006/180

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Verfassung und Verfassungsvertrag: Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU

von Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg

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Untersuchte Arbeit:
Seite(n): 180, Zeilen: 11-24
Original:
Seite(n): 31, Zeilen: 9-19

Bei der Verwendung des Begriffs "Verfassung" waren im Debattenverlauf um die Jahrhundertwende auch unter den politischen Akteuren einige zurückhaltender als andere. Während J. Fischer in seiner Humboldt Rede ganze zehn mal auf eine "Verfassung" bzw einen "Verfassungsvertrag" Bezug nimmt, taucht der Ausdruck in J. Chiracs Rede vor dem Deutschen Bundestag 2000 nur einmal auf und dann auch sehr vage "Nach diesen Arbeiten die sicherlich einige Jahre in Anspruch nehmen werden hätten zunächst die Regierungen und dann die Völker über einen Text zu befinden den wir dann als erste 'Europäische Verfassung proklamieren könnten". Auch Bundeskanzler G. Schröder sprach zunächst von einer "verfassungsmäßigen Grundlage" oder "Verfasstheit" und erst später von "Verfassung" Nahezu alle politischen Protagonisten betonten unterdessen den Verlaufcharakter eines "Konstitutionalisierungsprozesses". Zudem war auffallend dass manche Akteure so die Kommission und die CDU CSU fast ausschließlich von einem "Verfassungsvertrag" bzw "Grundvertrag" sprachen, während [etwa Fischer beide Begriffe benutzte.]

Bei der Verwendung des Begriffs sind einige Politiker allerdings zurückhaltender als andere.

Während Fischer in der Humboldt-Rede ganze zehn mal auf eine „Verfassung“- bzw. einen „Verfassungsvertrag“ Bezug nimmt, taucht der Ausdruck in Chiracs Rede nur einmal auf, und dann auch sehr vage: „Nach diesen Arbeiten, die sicherlich einige Jahre in Anspruch nehmen werden, hätten zunächst die Regierungen und dann die Völker über einen Text zu befinden, den wir dann als erste ‚Europäische Verfassung’ proklamieren könnten“.

Auch Schröder sprach zunächst von einer „verfassungsmäßigen Grundlage“ oder „Verfasstheit“ und erst seit kurzem von „Verfassung“. Alle Politiker betonen unterdessen den Verlaufcharakter eines „Konstitutionalisierungsprozesses“. Weiter fällt auf, dass manche Akteure, so die Kommission und die CDU/CSU, ausschließlich von einem „Verfassungsvertrag“ bzw. „Grundvertrag“ sprechen,196 während [z.B. Fischer beide Begriffe benutzt.]

Kategorie
Verschleierung
Im Literaturverzeichnis referenziert
ja
Übernommen aus
Volkmann-Schluck 2001
Link
Volkmann-Schluck 2001
Anmerkung

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