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Offensichtlich hatte Spinelli die Strategie verfolgt, von der traditionellen Methode des Völkerrechts abzuweichen. Bereits eine Zwei-Drittel-Mehrheit der EG Bevölkerung sollte den Vertrag ratifizieren können, während die Regierungen lediglich das Datum des Inkrafttretens beschließen sollten (Art. 82). Dementsprechend befürchteten die Regierungen eine „natürliche Koalition der Parlamente gegen die Exekutiven"

Spinelli hatte die Strategie verfolgt, von der traditionellen Methode des Völkerrechts abzuweichen: Über den Entwurf sollten nicht allein die Regierungen verhandeln, sondern bei der Ratifizierung die nationalen Parlamente ein stärkeres Gesicht erhalten. Bereits eine Zwei-Drittel-Mehrheit der EG-Bevölkerung sollte den Vertrag ratifizieren können, während die Regierungen lediglich das Datum des Inkrafttretens beschließen sollten (Art. 82). Folglich befürchteten die Regierungen eine „natürliche Koalition der Parlamente gegen die Exekutiven“

Übernommen aus
Sonja Volkmann-Schluck,
Die Debatte um eine Europäische Verfassung
In: C.A.P Workingpaper
Link: http://www.cap.uni-muenchen.de/download/2002/2002_wp_eu_verfassung.pdf

Übernommen in Fragment_074_23-28


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