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Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an die Ausweitung der Gemeinschaftskompetenzen242, die zu einer politischen Auf-[Seite 98]wertung der Union führten, die Einführung einer Unionsbürgerschaft243 und die Herausbildung eines europäischen Bewusstseins sowie die an Resonanz gewinnende Überzeugung, dass mit zunehmender Ausweitung des demokratischen Defizits Vertragsänderungen nicht mehr wie bisher durchgeführt werden konnten. Das Bewusstsein über die Notwendigkeit einer verfassungsgestaltenden und letztlich verfassungsmäßigen "Generalüberholung" der Union sowie die Erkenntnis, die Union sollte den Geboten von Transparenz, Effizienz und Demokratie wahrhaftig genügen, reifte in den vergangenen Jahren über die Ebene einzelner Staats- und Regierungschefs hinaus auch in der Wahrnehmung einer beträchtlichen Mehrheit der Bürger in der Europäischen Union244.

244 Von der Notwendigkeit einer europäischen Verfassung überzeugt zeigten sich 2002 nach der 56. Ausgabe des Eurobarometers 2/3 der Bevölkerung, vgl. Bulletin Quotidien Europe Nr. 8192 v. 15./16.4.2002, S. 7 und Nr. 8194 v. 18.4.2002, S. 6.

Einer der wichtigsten Gründe für die erneute Verfassungsdiskussion ist jedoch, dass seit Maastricht die Europäische Union mit der Ausweitung der Gemeinschaftskompetenzen, der Einführung des Euro und der Unionsbürgerschaft eine stete politische Aufwertung erfahren hat und sich ein europäisches Bewusstsein herausbildete. Mit der politischen Aufwertung kam auch die Überzeugung, dass angesichts eines sich verstärkenden demokratischen Defizits Vertragsänderungen nicht mehr wie bisher durchgeführt werden können. Den Staats- und Regierungschefs wurde bewusst, dass die Union einer verfassungsmäßigen Generalüberholung bedarf, wenn sie den Geboten von Transparenz, Effizienz und Demokratie wahrhaftig genügen, will. Die Europäischen Bürger können die europäische Verfassungsordnung und damit die Europäische Union in ihrer Komplexität nicht mehr verstehen.3 Mittlerweile wünschen sich 67% der zukünftigen Bevölkerung der EU (EU 25) eine europäische Verfassung.4

3 Cromme, DÖV 2002, 596.

4 Eurobarometer 2, Nov. 2003 (http://europa.eu.int/comm/public_opinion/flash/fl142_2_convention_en.pdf) S.44, 86.

Übernommen aus
Tanja Held,
Eine Verfassung für Europa - mit oder ohne Referendum? Magisterarbeit, Würzburg 2004
In: ISBN (eBook): 978-3-638-37096-7
Link: http://www.hausarbeiten.de/faecher/vorschau/37865.html

durchweg deutliche Anlehnung und einige signifikante wörtliche Übernahmen ("den Geboten von Transparenz, Effizienz und Demokratie wahrhaftig genügen")

Die Arbeit hat wohl auch im Groben für den vorherigen Absatz Pate gestanden, aber in kaum nachweisbarer Weise.


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