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Dissertation Original
Das markanteste Defizit der Verträge liegt allerdings bei der Integrations und Identifikationsfunktion. So sind die demokratischen Rechte des Bürgers nur schwer in den Verträgen erkennbar, da sie in einem Jahrzehnte langen Prozess an verschiedensten Stellen immer wieder eingefügt und ergänzt worden sind. Ähnliches gilt für die vom EuGH entwickelte ungeschriebene Grundrechtsdoktrin, welche selbst für Fachleute gelegentlich diffus erscheint. Zudem kommt erschwerend die komplizierte Sprache des Rechts und die geringe Präsenz des EuGH im Bewusstsein der Bürger im Vergleich mit anderen EU Institutionen hinzu J.H.H.Weiler spricht in diesem Zusammenhang von einem "selfreferential legal universe". Dem Einzelnen ist es bereits deshalb nicht möglich seine vertraglich verbürgten Rechte umfassend wahrzunehmen, weil er sie kaum erkennen kann. Das markanteste Defizit der Verträge liegt allerdings bei der Integrations- und Identifikationsfunktion. So sind die demokratischen Rechte des Bürgers nur schwer in den Verträgen erkennbar, da sie in einem Jahrzehnte langen Prozess an verschiedensten Stellen immer wieder eingefügt und ergänzt worden sind. Das gleiche gilt für die vom EuGH entwickelte ungeschriebene Grundrechtsdoktrin, welche selbst für Juristen oft kaum erkennbar ist. Erschwerend kommt die komplizierte Sprache des Rechts und die geringe Präsenz des EuGH im Bewusstsein der Bürger im Vergleich mit anderen EU-Institutionen hinzu. Weiler spricht in diesem Zusammenhang von einem „selfreferential legal universe“53. Der Bürger kann also seine vertraglich verbürgten Rechte nicht wahrnehmen, weil er sie nicht erkennen kann.
Übernommen aus: Sonja Volkmann-Schluck, Die Debatte um eine Europäische Verfassung, In: CAP Working Paper - Dezember 2001
Link: http://www.cap.uni-muenchen.de/download/2002/2002_wp_eu_verfassung.pdf
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