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Dissertation Original
Im ersten Halbjahr nach Nizza kristallisierte sich heraus, wie die Debatte über die Zukunft der Europäsche Union und ihre Verfassung strukturiert werden sollte. Die Ratspräsidentschaft übernahm mit Schweden im ersten Halbjahr 2001 ein EU-kritischer „Kleinstaat", der sich eher mit dem euroskeptischen Großbritannien verbündet sah, die Verfassungsfrage stand nicht explizit auf der Agenda. Dennoch förderte Schweden die „Debatte über die Zukunft Europas", in der es einmal mehr um die bessere Verständlichkeit der Verträge und Strukturen der Europäischen Union, das Gleichgewicht zwischen Mitgliedsstaaten und Union sowie um die Stärkung des demokratischen Selbstverständnisses gehen sollte.

Am 17. 1. 2001 stellte Kommissionspräsident R. Prodi einen dreistufigen Plan über die Strukturierung der Debatte über die Zukunft der Europäischen Union vor." EUKommissa M. Barnier konkretisierte diesen Plan in einer Rede in Brüssel und bekannte sich ausdrücklich zu dem Wort „Verfassungsvertrag"

Im ersten Halbjahr nach Nizza hat sich herauskristallisiert, wie die Debatte über die Zukunft der EU und ihre Verfassung strukturiert werden soll. Die Ratspräsidentschaft übernahm mit Schweden im ersten Halbjahr 2001 ein EU-kritischer Kleinstaat, der sich eher mit dem „euroskeptischen Britannien verbündet“, die Verfassungsfrage stand nicht explizit auf der Agenda.107 Dennoch förderte Schweden die „Debatte über die Zukunft Europas“, in der es um die bessere Verständlichkeit der Verträge und Strukturen der EU, das Gleichgewicht zwischen Mitgliedsstaaten und Union sowie um die Stärkung des demokratischen Selbstverständnisses gehen sollte. Am 9. März 2001 eröffneten Kommissionspräsident Prodi, der Kommissar für institutionelle Fragen Barnier und der schwedische Ministerpräsident Göran Persson diese breiter angelegte und eingehendere Debatte, welche auch im Internet verstärkt geführt werden soll.108

Am 17. Januar 2001 stellte Kommissionspräsident Prodi einen dreistufigen Plan über die Strukturierung der Debatte über die Zukunft der EU vor.109 EU-Kommissar Barnier konkretisierte diesen Plan in einer Rede in Brüssel und bekannte sich ausdrücklich zu dem Wort „Verfassungsvertrag“110.

Übernommen aus: Volkmann-Schluck, Die Debatte um eine europäische Verfassung, München 2001, S. 21
Link: http://www.cap.uni-muenchen.de/download/2002/2002_wp_eu_verfassung.pdf
Dokumentiert in: Übernommen in Fragment 135 12-28

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