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Die Staats- und Regierungschefs haben mit der dem Vertrag von Nizza beige­fügten Erklärung Nr. 23378 zur Zukunft der Union dies unterstrichen, indem sie unter anderem folgende Fragen formulierten, die es zu klären galt:

- Zum einen wie eine genauere, dem Subsidiaritätsprinzip entsprechende Ab­grenzung der Zuständigkeiten zwischen der Europäischen Union und den Mit­gliedsstaaten hergestellt und danach aufrechterhalten werden kann;

- sodann der Status der in Nizza verkündeten Charta der Grundrechte der Eu­ropäischen Union gemäß den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Köln;

- eine Vereinfachung der Verträge mit dem Ziel, diese klarer und verständlicher zu machen, ohne sie inhaltlich zu ändern;

- die Rolle der nationalen Parlamente in der Architektur Europas.

Nach der Erklärung von Nizza sind folgende Fragen zu behandeln:

"- Die Frage, wie eine genauere, dem Subsidiaritätsprinzip entsprechende Ab­grenzung der Zuständigkeiten zwischen der Europäischen Union und den Mit­gliedstaaten geschaffen und ihre Einhaltung überwacht werden kann.

- Der Status der in Nizza proklamierten Charta der Grundrechte der Eu­ropäischen Union gemäß den Schlussfolgerungen von Köln.

- Eine Vereinfachung der Verträge mit dem Ziel, diese klarer und verständlicher zu machen, ohne sie inhaltlich zu ändern.

- Die Rolle der nationalen Parlamente in der Architektur Europas."

Übernommen aus
W. Dix,
Grundrechtecharta und Konvent - auf neuen Wegen zur Reform der EU?
In: Integration 1/2001, S. 39/40
Link: anhand des Originals überprüft

http://de.guttenplag.wikia.com/wiki/Seite_139 kann gelöscht werden, da Guttenberg aller Wahrscheinlichkeit nach von Dix kopiert und die Autorin dies ebenfalls getan hat.

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