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Dissertation Original
[...] mit den Stichworten "Wortlaut der Norm", "Wille des Gesetzgebers" und "Teleologie" angedeutet sei, insbesondere durch die "Rechtsvergleichung" anzureichern ist P Häberle Noch immer gilt der klassische Ansatz von Savigny wonach Auslegung "die Rekonstruktion des klaren oder unklaren Gedankens ist, der im Gesetz angesprochen wird, insofern er aus dem Gesetz erkennbar ist". [...] die mit den Stichworten "Wortlaut der Norm", "Wille des Gesetzgebers" und "Teleologie" angedeutet sei. Noch immer gilt der klassische Ansatz von Savigny, wonach Auslegung "die Rekonstruktion des klaren oder unklaren Gedankens ist, der im Gesetz angesprochen wird, insofern er aus dem Gesetz erkennbar ist." [...]
Die Aufgabe des Richters Recht zu sprechen verbietet ihm grundsätzlich die Entscheidung einer Streitfrage zu verweigern. Dieses insbesondere im französischen Recht entwickelte Verbot der Rechtsverweigerung "déni de justice" gibt dem Richter die Kompetenz das Recht erforderlichenfalls fortzuentwickeln und Lücken zu füllen, etwa durch Analogien. Die Aufgabe des Richters, Recht zu sprechen, verbietet ihm grundsätzlich, die Entscheidung einer Streitfrage zu verweigern. Dieses insbesondere im französischen Recht entwickelte Verbot der Rechtsverweigerung ("déni de justice") gibt dem Richter die Kompetenz, das Recht erforderlichenfalls fortzuentwickeln und Lücken zu füllen, etwa durch Analogien.
Diese Kompetenz versteht sich nicht von selbst. Scheint es doch auf den ersten Blick durchaus paradox, dass Richter, die dem gesetzten Recht unterworfen sind, zugleich die Kompetenz haben sollen, dieses Recht fortzubilden und damit in gewissem Sinne selbst die Normen zu schaffen, an die sie gebunden sind. Diesen Zwiespalt brachte der Richter am US Supreme Court Hughes treffend auf den Punkt "We the judges we are under the constitution but the constitution is what the juges say, it is." Diese Kompetenz versteht sich nicht von selbst. Scheint es doch auf den ersten Blick durchaus paradox, daß Richter, die dem gesetzten Recht unterworfen sind, zugleich die Kompetenz haben sollen, dieses Recht fortzubilden und damit in gewissem Sinne selbst die Normen zu schaffen, an die sie gebunden sind. Diesen Zwiespalt brachte der Richter am US-Supreme Court Hughes treffend auf den Punkt: "We, the juges, we are under the constitution, but the constitution is, what the juges say, it is."
Übernommen aus: Die Rechtsprechung - ein Spiegel der Gesellschaft. Ansprache des Präsidenten des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Günter Hirsch zum Schöffentag am 15. September 2001 in Karlsruhe
Link: http://www.bundesgerichtshof.de/DE/BGH/Praesidenten/Hirsch/HirschReden/rede15092001.html
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