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Seite 319

"Die amerikanischen Verfassungsväter dürfen als Erfinder bundesstaatlicher Ordnung heutiger Prägung gelten. Bereits im Unabhängigkeitskrieg war die Bereitschaft der Einzelstaaten eher gering, der Union die notwendigen Mittel und Kompetenzen zu überlassen, um notwendige politische Entscheidungen fällen zu können. Nach dem Friedensschluß (sic!) schwand die gänzlich dahin. Jeder Gedanke an eine unitarisch-zentralistische Lösung sollte sich schon deshalb als allzu endlich erweisen, dachte doch keine der 13 ehemaligen Kolonien ernstlich daran, die jüngst erkämpfte Souveränität wieder preiszugeben.

In kontroversen Diskussionen und hart umkämpften Kompromissen entstand auf dem Verfassungskonvent in Philadelphia ein neuer zukunftsweisender Föderalismus, den die Verfassung so umriß:

- Die Einzelstaaten sollten sich wenigstens partiell zur "vollkommeneren Union" (more perfect union) integrieren, das heißt, der Zentralgewalt eine Anzahl genau festgelegter Aufgaben und Kompetenzen zuerkennen, - alle weiteren Befugnisse und Funktionen würden pauschal bei den Ländern verbleiben, - die unmittelbare Ausübung staatlicher Gewalt auf beiden Ebenen sollte durch voneinander unabhängige, jeweils in sich durchorganisierte exekutive, legislative und judikative Instanzen gesichert werden, - der Vorrang der Bundes- vor der Einzelstaatshoheit war innerhalb der definierten Zuständigkeiten - Verteidigung, Regelung des Binnen- und Außenhandels - zu gewährleisten." (S. 319)

"Die amerikanischen Verfassungsväter dürfen als Erfinder bundesstaatlicher Ordnung gelten. Schon im Unabhängigkeitskrieg war die Bereitschaft der Einzelstaaten gering, der Union die notwendigen Mittel und Kompetenzen zu überlassen, um notwendige politische Entscheidungen fällen zu können. Sie schwand nach dem Friedensschluß vollends dahin. Gerade deswegen schied auch jede unitarisch-zentralistische Lösung aus, dachte doch keine der 13 ehemaligen Kolonien im Ernst daran, die jüngst erkämpfte Souveränität wieder preiszugeben. Zudem hätten die fehlenden Nachrichten- und Verkehrsverbindungen im ausgehenden 18. Jahrhundert oder die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturunterschiede zwischen den Staaten des Südens und Nordens jeder radikalen Vereinheitlichung große Schwierigkeiten bereitet. In kontroversen Diskussionen und hart umkämpften Kompromissen entstand auf dem Verfassungskonvent in Philadelphia ein neuer zukunftsweisender Föderalismus, den die Verfassung so umriß:

• Die Einzelstaaten sollten sich wenigstens partiell zur "vollkommeneren Union" (more perfect union) integrieren, das heißt, der Zentralgewalt eine Anzahl genau festgelegter Aufgaben und Kompetenzen zuerkennen; • alle übrigen Befugnisse und Funktionen würden pauschal bei den Ländern verbleiben; • die unmittelbare Ausübung staatlicher Gewalt auf beiden Ebenen sollte durch voneinander unabhängige, jeweils in sich durchorganisierte exekutive, legislative und judikative Instanzen gesichert werden; • der Vorrang der Bundes- vor der Einzelstaatshoheit war innerhalb der definierten Zuständigkeiten - Verteidigung, Regelung des Binnen- und Außenhandels - zu gewährleisten." (S. 20)

Übernommen aus
Hartmut Wasser (1997),
Institutionen im politischen System
In: Informationen zur politischen Bildung, Bd. 199, Politisches System der USA
Link: http://www.poprawka.de/lkpo/usa.pdf

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