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Die europäische Einigungsbewegung und die damit entstandene Regionalpolitik der Europäischen Gemeinschaften hat durchaus mitbewirkt, dass auch andere europäische Staaten zu einer Diversifizierung ihrer territorialen Gliederung gefunden haben. So entwickelte Spanien 1978 nach der Franco-Diktatur eine Staatsordnung die auf ganz besondere "Sensibilitäten" in bestimmten Regionen Rücksicht nehmen musste Die zweite Kammer, der "Senado" ist sowohl Parlamentskammer als auch "Kammer der territorialen Repräsentation". Auch die spanische Verfassung unterscheidet nach Kompetenzarten, allerdings werden den autonomen Regionen keine Kompetenztitel zugesprochen.942 Die Zuständigkeiten der Regionen reichen daher nur soweit, wie es die Autonomiestatute der jeweiligen Region zuerkennen. Damit wird ein spezifisches Merkmal des spanischen Regionalstaates deutlich. Die Kompetenzverteilung zwischen dem Zentralstaat und den einzelnen Regionen ist asymmetrisch. Manche Regionen verfügen über deutlich mehr Kompetenzen als andere. Dies ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass der spanische Staat nach der Ablösung von Franco sich zwar in einer grundlegenden Umbruchsphase, nicht aber in einer der Bundesrepublik ähnlichen "Stunde Null" befand. Die Ausgangsbasis bei … Die europäische Einigungsbewegung und die damit entstandene Regionalpolitik der Europäischen Gemeinschaften hat aber später dazu geführt, dass auch andere europäische Staaten zu einer Diversifizierung ihrer territorialen Gliederung gefunden haben. Spanien entwickelte 1978 nach der Franco-Diktatur eine Staatsordnung, die auf ganz besondere Empfindlichkeiten in bestimmten Regionen Rücksicht nehmen musste. Die zweite Kammer, der "Senado" ist sowohl Parlamentskammer als auch "Kammer der territorialen Repräsentation". Auch die spanische Verfassung unterscheidet nach Kompetenzarten, allerdings werden den autonomen Regionen keine Kompetenztitel zugesprochen. Die Zuständigkeiten der Regionen reichen daher nur soweit, wie es die Autonomiestatute der jeweiligen Region zuerkennen. Damit wird ein spezifisches Merkmal des spanischen Regionalstaates deutlich: Die Kompetenzverteilung zwischen dem Zentralstaat und den einzelnen Regionen ist asymmetrisch. Manche Regionen verfügen über deutlich mehr Kompetenzen als andere. Dies ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass der spanische Staat nach der Ablösung von Franco sich zwar in einer grundlegenden Umbruchsphase, nicht aber in einer der Bundesrepublik ähnlichen "Stunde Null" befand. Die Ausgangsbasis bei der Verfassungsgebung war damit eine Andere.

Aus: Dr. Andreas Schwab, Föderalismus: Bundesstaat, Regionalismus und Devolution Unterschiedliche Ansätze staatlicher Gliederung, 2001.


Link: http://www.wmaker.net/leforum/Foderalismus-Bundesstaat-Regionalismus-und-Devolution-Unterschiedliche-Ansatze-staatlicher-Gliederung_a253.html


http://www.leforum.de/de/de-revue-europe24.htm

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