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354-355

Die amerikanische unterscheidet sich in vielfältiger Hinsicht von der in Europa zumal in Deutschland vertrauten parlamentarischen Regierungsweise. Sie setzt auf Institutionentrennung, also auf die Unvereinbarkeit von (Regierungs-)Amt und parlamentarischem Mandat, wo hingegen im parlamentarischen Herrschaftssystem die Institutionen personell und funktional miteinander verzahnt sind, Mitglieder der Regierung normalerweise auch ein Mandat innehaben und Regierung wie Parlament wechselseitig unter bestimmten verfassungsrechtlichen Voraussetzungen ihren Sturz bewerkstelligen bzw. eine Auflösungsor der erwirken können. Das amerikanische System setzt dagegen auf Koordination der getrennt organisierten Institutionen im politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess. Solche "formalen" Gegensätzlichkeiten zeitigen politische Konsequenzen. Die Vereinigten Staaten kennen im Allgemeinen weder Regierungskrisen im europäischen Sinne noch den bei uns häufig beklagten Prozess der Entmachtung des Parlaments durch den Exekutivapparat, weisen also insgesamt ein hohes Maß an politischer Stabilität auf.

Die amerikanische Präsidialdemokratie unterscheidet sich in vielfältiger Hinsicht von der in Deutschland vertrauten parlamentarischen Regierungsweise. Sie setzt auf Institutionentrennung, also auf die Unvereinbarkeit von (Regierungs-)Amt und plamentarischem Mandat, wo hingegen im parlamentarischen Herrschaftsystem die Institutionen personell und funktional miteinander verzahnt sind, Mitglieder der Regierung normalerweise auch ein Mandat innehaben und Regierung wie Parlament wechselseitig unter bestimmten verfassungsrechtlichen Voraussetzungen ihren Sturz bewerkstelligen bzw. eine Auflösungsorder erwirken können. Das amerikanische System setzt dagegen auf Koordination der getrennt organisierten Institutionen im politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozeß. Solche "formalen" Gegensätzlichkeiten zeitigen politische Konsequenzen: Die Vereinigten Staaten kennen im allgemeinen weder Regierungskrisen im europäischen Sinne noch den bei uns häufig beklagten Prozeß der Entmachtung des Parlaments durch den Exekutivapparat, weisen also insgesamt ein hohes Maß an politischer Stabilität auf.

Übernommen aus
Hartmut Wasser (1997),
Amerikanische Präsidialdemokratie
In: Informationen zur politischen Bildung, Bd. 199, Politisches System der USA
Link: http://usa.usembassy.de/etexts/gov/bpb/body_i_199_1.html

Fragmente in Fragment 354 27-36 Fragment 355 01-05


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